01-04-00 Meinung, Information & Ausdruck

Umfassende Meinungsfreiheit, begrenzt nur durch klassisch strafbare Inhalte (Verhetzung, Gewaltaufruf, Wiederbetätigung usw.)
Informationsfreiheit mit wenigen klar definierten Ausnahmen (Geheimdienst, Sicherheit, laufende Ermittlungen)
Medienfreiheit vollständig, aber gebunden an dieselben strafrechtlichen Grenzen wie private Meinungsäußerung
Absolute Zensurfreiheit: Staat darf Inhalte nicht entfernen, nur Warnhinweise oder Kontextmarkierungen beifügen
Vollständiges Recht auf algorithmische Transparenz: Bürger sehen, warum Inhalte angezeigt, gewichtet oder gefiltert werden
Offener Zugang zu öffentlichen Daten, staatlichen Informationen und Archivbeständen
Künstlerischer Ausdruck völlig frei, außer wenn er Grundrechte anderer verletzt (Entwürdigung, gezielte Schädigung)
Grundlage für öffentliche Debatte, kulturelle Vielfalt und demokratische Mitbestimmung

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